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Worüber redet Argentinien?

Seit dem 10. Dezember 2015 wird Argentinien von Mauricio Macri regiert. Der wirtschaftsliberale Politiker setzte sich in der Stichwahl am 22. November dieses Jahres knapp gegen den Kandidaten des von den Peronisten dominierten Regierungslagers, Daniel Scioli, durch. Damit gehen zwölf Jahre Herrschaft des peronistischen Kirchner-Ehepaars zu Ende.

Viele Argentinier wünschen sich nach den Jahren unter der streitbaren Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner (hier unsere Bilanz ihrer Amtszeit) etwas mehr Pragmatismus im "Rosa Haus", wie der Präsidentenpalast genannt wird. Besonders ab 2011 war die politische Situation in Argentinien gespannt und hochpolarisiert zwischen "Kirchnerismo" und der damaligen Opposition.

Viele fragen sich aber auch, ob es Macri gelingen wird, die Probleme des Landes wie etwa die hohe Inflation und die damit verbundenen Verzerrungen der heimischen Wirtschaft lösen zu können. Besonders die städtische Mittelschicht zählt zu den Anhängern Macris, sie hegt große Hoffnungen in mögliche Liberalisierungen. Kirchners Lager genießt dagegen bei den Armen und einem Teil der Jugend weiterhin großes Ansehen. Wie sich dieser Konflikt entwickeln wird, ist zu Beginn von Macris Amtszeit noch nicht abzusehen.

Fest steht, dass Macri ein gutes Händchen beim Verhandeln brauchen wird. Denn im Kongress dominieren die Peronisten und Kirchneristen weiterhin fast nach Belieben - im Senat haben sie gar die deutliche absolute Mehrheit. Macri wird nichts anderes übrig bleiben, als auf Dialog zu setzen und damit zu versuchen, moderate Peronisten in das eigene Projekt einzubeziehen - und bei unpopulären Entscheidungen wie zahlreiche seiner Vorgänger zur Notverordnung (DNU) zu greifen. Dies scheint ihm zumindest teilweise zu gelingen, wie die wichtige Kongressentscheidung zur Staatsverschuldung im März 2016 gezeigt hat.

Wo liegen die großen Streitpunkte und andere Themen, die gerade in Argentinien diskutiert werden? Im Folgenden werden diese Punkte kurz zusammengefasst. Klicken Sie auf die nachfolgenden Links, um eine Einführung zu jedem Thema zu lesen.

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